Kleine Theorie zum Täter von Berlin

Die Grundlage

buchdeckel

Eine hervorragende, sorgfältige, sehr sachliche Recherche des Sohnes über die Ermordung seines Vaters.
Eine herausragende Rolle für diese Recherche spielten die Nachrichten des 1. Tages, in denen von einer zierlichen Person, vermutlich einer Frau, die Rede war, die auf dem Sozius gesessen und auf das Dienstfahrzeug geschossen hat, bestätigt durch mehrere Zeugen, die sich später wieder bei Michael Buback gemeldet haben.
Die Nachrichten des ersten Tages waren gut, weil (noch) nicht steuerbar. Danach haben die Verfälscher eingegriffen und ein gewünschtes Bild mit Hilfe der Medien produziert.
Der Autor widerlegt diese Korrekturen und entwickelt eine höchst plausible Theorie zur Tat und zur Deckung der Täterin durch Behörden.

Berlin: die Top-Nachricht des 1. Tages

Herausragende Nachricht des 1. Tages nach dem furchtbaren Attentat ist die glückliche Verhaftung des Täters mit Hilfe eines Zeugen, der dem fliehenden Fahrer über eine weite Strecke nachgelaufen ist und eine Polizeistreife auf ihn aufmerksam gemacht hat. Quelle

Ein ungeheurer Glücksfall wird sauer

Die schnelle Verhaftung des mutmaßlichen Fahrers ist ein Glücksfall, mit dem weder aus Sicht der Behörden noch des Täters zu rechnen war. Die Chancen für eine erfolgreiche Flucht standen im Chaos eigentlich sehr gut.
Was wäre nun, wenn sich dieser Glücksfall für die Hintermänner des Täters zu einem GAU entwickelt hätte, weil evtl. der Täter schnell „gesungen“ hat? Was wäre, wenn es sich bei den Hintermännern des Täters um einen Geheimdienst handeln würde, der mächtig genug ist, um mit der Bundesregierung über eine andere „Lösung“ zu verhandeln?
Für eine Freilassung des 1. Tatverdächtigen im Zuge einer solchen Lösung spricht unter anderem die kurz Frist bis zur Freilassung. Man würde erwarten, dass nach diesem starken Beginn der Ermittlungen auch der Beweis einer möglichen Unschuld eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt und bis dahin der einzige ermittelte Täter nicht freigelassen, sondern zur Sicherheit weiter inhaftiert wird. Die Aufmerksamkeit des Publikums und der Wunsch, einen möglichen Täter nicht voreilig frei zu lassen, sind verständlicherweise sehr hoch.

Eine andere Lösung musste her

Für eine andere Lösung blieben in diesem Fall zwischen 24 und 36 Stunden, sehr knapp. Nach der Freilassung im Rahmen eines Deals ist klar, dass die Ermittlungen keinen echten Täter mehr liefern werden. Also muss ein Ersatz-Täter her. Man nimmt da keinen Unschuldigen, sondern durchaus einen „schweren“ Jungen, den man bisher nicht hat abschieben können. Die Innenministerkonferenz sucht und findet ihn beim Innenminister Jäger in NRW.
Jetzt muss die Berichterstattung eingenordet werden: der Glücksfall vom 1. Tag wird kassiert. Die Botschaft lautet jetzt, dass der Zeuge den Fliehenden bald verloren hatte und deshalb der falsche verhaftet worden ist. Der neue Täter wird mit einer großen Überdosis an Beweis glaubhaft gemacht: seinem Ausweispapier unter dem Sitz im LKW. Das ist sehr dick aufgetragen, aber bewährt.  Das Problem, warum ein Asylbewerber aus NRW ein Attentat in Berlin durchführt, wo er sich ja nicht auskennen sollte, wird ebenfalls offensiv in Medienberichten adressiert. Der freigelassene 1. Tatverdächtige aus Berlin ist unterdessen spurlos verschwunden. Der Irrtum seiner Verhaftung wird jetzt intensiv medial in die Köpfe gebläut, damit der erste Eindruck eines Ermittlungsglücksfalls verschwindet.

Wie bereits in der Überschrift ausgedrückt handelt es sich bei der hier vorgestellten Hypothese nur um eine Arbeitshypothese, die aber die bisher medial beobachtbaren Vorgänge, Berichte und Überraschungen bereits ganz gut erklären kann. Die Zeitachse ist sportlich, aber machbar, ganz ähnlich wie im Fall Buback: am 2. Tag stand die offizielle Geschichte.
Eine Verschwörungstheorie kann die richtige Theorie sein, wenn sie die Phänomene richtig beschreibt, muss aber nicht. Die Leser sind eingeladen, diese Theorie für sich und im Bekanntenkreis weiterzuspinnen und um kleine Details zu ergänzen, die das Bild rund machen, bzw. zu widerlegen durch Aufzeigen von Widersprüchen.
Wenn diese Theorie dazu beiträgt, die Masse der Muslime, auch die im letzten Jahr chaotisch eingewanderten Flüchtlinge und sonstigen Migranten vom Verdacht zu entlasten, dass von ihnen jederzeit, spontan und selbstorganisiert mit so einem menschenverachtenden Attentat zu rechnen ist, freut das den Autor dieser Verschwörungstheorie. Es ist eine Sache, wenn junge Männer (in ihrer Not) Frauen in Schwimmbädern und auf Festen begrapschen oder auch kleinkriminelle Aktivitäten beginnen, aber Terrorismus dieser Art ist eine ganz andere Sache. Ich glaube nicht daran. Viel eher ist der Tunesier aus NRW ein Sündenbock für Staatsterrorismus. Das kann selbst dann stimmen, wenn er Islamist war: zu offensichtlich werden die Beweise zusammengeschustert.

Nachtrag 22.12.2016:
Lutz Bachmann hat bereits am Abend der Tat angebliche Informationen aus der Berliner Polizeiführung über einen tunesischen Täter getwittert. Hat Bachmann wirklich Beziehungen in die Berliner Polizeiführung? Oder ist er doch ein V-Mann  der Dienste, was man schon lange vermuten konnte? Wenn ja, wäre es ein großes Opfer der Dienste, ihn so umzuwidmen und seine (unverständliche) Glaubwürdigkeit bei PEGIDA massiv aufs Spiel zu setzen. Das spricht für eine extreme Notlage am Abend des Attentats wegen der schnellen Verhaftung des Verdächtigen.
In jedem Fall muss die Theorie über die Auswahl des 2. Täters angepasst werden: er wurde bereits am Abend der Tat gehandelt. Der intensive Geruch nach Geheimdiensten bei dem Attentat hat sich aber nochmals verstärkt.

Die Nachrichtenmaschine läuft auf Hochtouren, denn die unverständlichen Punkte müssen plausibel gemacht werden: Wie konnte Lutz Bachmann schon am Montagabend vom 2. Tatverdächtigen wissen? Warum wurde das ominöse Dokument im LKW so spät gefunden?
Bei der SZ muss der Leyendecker wieder ran, seit Jahrzehnten einer der wichtigsten Desinformanten, wenn es darum geht, eine staatliche Version zu einem Verbrechen stur zu verbreiten, gegen jede Rationalität. Das ist unter anderem in diesem Buch zum Mordfall Barschel sehr ausführlich nachzulesen:
mordderkeinerseindurfte

Nachtrag 23.12.2016:
Der Ersatzmann Anis Amri ist heute in Mailand erschossen worden. Es passt perfekt in meine Theorie, dass er nicht lebend gefasst worden ist. Einem Toten muss die Tat nicht mehr nachgewiesen werden. Damit kann das Narrativ ewig aufrecht erhalten werden und niemand wird mehr nach dem anderen Tatverdächtigen fragen. Das ist das Prinzip Lee Harvey Oswald. Oswald hat nie und nimmer Kennedy erschossen und Anis Amri hat höchstwahrscheinlich nicht den Lastwagen gefahren. Der Herr sei seiner Seele gnädig.

Der erste Knackpunkt

Amri soll auf die Polizisten mit einer Waffe des Kalibers .22 geschossen haben (man muss verrückt sein, um mit Kleinkaliber auf bewaffnete Polizisten zu schießen), mit dem auch der LKW-Fahrer von Berlin getötet worden sein soll, nachdem er zuvor mit einem Messer attackiert worden war. Wären die Tatwaffen beider Taten wirklich identisch (nicht nur das Kaliber), wäre meine Theorie widerlegt.
Hierbei ist aber zu bedenken, dass alle Berichte über eine Erschießung des polnischen LKW-Fahres bereits vom 20.12. stammen, also nicht mehr zu den ganz frühen Meldungen gehören wie die von der Festnahme des pakistanischen Tatverdächtigen. Interessant ist hierbei auch, dass der polnische Spediteur, der die Leiche identifiziert hat, selbst nur die Messerstiche gesehen haben will, von der Schussverletzung habe er nur von der Polizei erfahren:
berlin_polnischerfahrer

Es gibt also bisher keine frühen und keine unabhängigen Aussagen über eine Schussverletzung des toten LKW-Fahrers, nur Polizei- und Staatsaussagen. Auf diesem detaillierten Liveticker ist eine Erschießung des LKW-Fahrers erstmals am 20.12. um 10:09  Uhr erwähnt, also eine gute Stunde nachdem die Ermittlungen an die BAW und das BKA abgegeben worden waren. Zwei weitere Stunden später gab es erste Meldungen, dass der 1. Verdächtige alles abstreitet.
Für jemandem, der dem Staat nicht traut, insbesondere wenn es um BAW, BKA, Terrorismus und Schusswaffenidentität geht, ist meine Theorie also immer noch nicht widerlegt. Allerdings spricht einiges dafür, dass Amri bereits länger als Sündenbock vorbereitet gewesen sein müsste als zunächst vermutet. Immerhin hätte man gewusst, dass er eine Pistole mit Kaliber .22 besitzt und verrückt genug ist, diese Kleinwaffe auch gegen viel besser bewaffnete Polizisten einzusetzen.

Nachtrag 24.12.2016:
Quer durch die Bank versuchen Medien mit enormem Aufwand (aber wenig Überzeugungskraft) die offensichtlich grassierenden Zweifel wegen der gefundenen Dokumente zu zerstreuen.

Nachtrag 30.12.2016:
In den letzten Tagen sind weitere interessante Punkte aufgetaucht:
Die merkwürdige Geschichte, dass der polnische Fahrer nach der Kaperung des LKW noch stundenlang gelebt hatte und erst nach dem Attentat am Breitscheidplatz getötet wurde, ist am 26.12.2016 kassiert worden. Der Fahrer sei zwischen 16:30 und 17:30 Uhr tödlich verletzt worden, also sehr bald nach der Kaperung (um 16:00 Uhr wurde der Fahrer in einer Berliner Döner-Bude aufgezeichnet). Welchen Grund hätten Terroristen haben sollen, den Fahrer als Risiko lebend und handlungsfähig mitfahren zu lassen? Diese Story ist fast eine Woche lang durch die Medien gegeistert, ohne in Zweifel gezogen zu werden. Warum sind die meisten Medien so unkritisch? Warum werden solche Unstimmigkeiten immer nur in alternativen Medien besprochen? Warum sieht sich der Mainstream immer bemüßigt offizielle Versionen nicht nur zu verbreiten, sondern auch noch zu verteidigen? Sind solche Geschichten Fake News?
Der Vorort bei Mailand, an dem Anis Amri erschossen wurde, liegt nur einen kurzen Fußmarsch von der Firma entfernt, bei der der polnische LKW vor dem Attentat beladen wurde, um seine Fracht nach Berlin zu bringen. Es wäre also absolut möglich, dass Amris Fingerabdrücke bei Mailand einige Tage zuvor an die LKW-Tür geraten sind. Wer sagt denn, dass Amri Mailand zwischenzeitlich verlassen hat und in den Tagen zuvor in Berlin war? Für einen Sündenbock wäre das ganz unnötig.
Die italienische Presse wusste übrigens bereits am 20.12., am Tag nach dem Attentat, ganz genau, wo der LKW von Berlin womit beladen wurde, noch bevor in Berlin der Ausweis von Amri gefunden worden sein soll.
Und noch etwas war merkwürdig: Die mediale Inszenierung des heldenhaften Polizisten von Sesto San Giovanni:
polizistsestosangiovanni
Der Mann ist mit einer Kleinkaliber-Pistole an der Schulter getroffen worden. Mit einer solchen Waffe können Sie ein Karnickel im Garten von ihrem Wohnzimmerfenster aus erschießen, wenn es nicht mehr als 10 Meter entfernt ist. Sie müssen aber den Kopf treffen! Ein Treffer durch die Uniform an der Schulter eines erwachsenen Mannes verursacht eine schätzungsweise minimale Verletzung, vielleicht einen Bluterguß und eine oberflächliche Wunde. Warum liegt der Mann im Krankenbett? Warum ist seine Schulter mit Wundgaze abgedeckt? Muss er als Leichtverletzter nie aufstehen? Läuft er dann mit einer nackten Wunde herum und drapiert anschließend die Gaze wieder drauf? Warum feiern ihn seine Kollegen wie einen Helden? Ist das glaubhaft? Kann das echt sein? Das zweite Foto zeigt es noch deutlicher:
polizistsestosangiovanni2

Der Verletzte telefoniert mit der linken Hand und muss den rechten Arm dabei stillhalten, damit die Wundgaze nicht herunterrutscht. Stellen Sie sich mal kurz vor, dass Sie so liegen müssten: wie legen Sie das Telefon auf dem Bettkasten im Hintergrund ab, ohne die rechte Schulter vom Bett zu erheben?
Die Wundgaze ist offensichtlich Dekoration, nur für das Foto aufgelegt. Vieles spricht auch hier für eine Inszenierung.

Fazit

Die Geschichte ist an vielen Stellen merkwürdig und unglaubwürdig. Die normalen Medien hinterfragen diese Merkwürdigkeiten nicht, sondern bemühen sich in erstaunlicher Einheitlichkeit, den Leser über sie hinwegzutäuschen. Der begründete Anfangsverdacht einer Lügengeschichte und Inszenierung ist gegeben.

Man hüte sich aber davor, eine bestimmte Geschichte für bewiesen zu halten. Dafür wären noch viele Details zu recherchieren und zu dokumentieren. Dieses Blog hat dafür weder Zeit noch eine ausreichende Motivation, aber jedes Verständnis, wenn andere das ordentlich tun, zum Beispiel Angehörige des vermeintlichen Täters Amri oder Muslime, die das Berliner Verbrechen nicht auf ihrer Religion sitzen lassen wollen. Volles Verständnis!
Alternative Medien hinterfragen zwar die Merkwürdigkeiten bei diesem Verbrechen, haben aber oft ebenfalls nicht den nötigen langen Atem, um gute Arbeit abzuliefern. Allzu schnell wird eine bestimmte Variante des Geschehens für bewiesen erklärt, das Beweisbare nicht von der Spekulation getrennt. Auch da sollte man skeptisch bleiben.

Die große Schwierigkeit bei diesem Fall besteht darin, dass es niemals einen Prozess geben wird, weil der Täter tot ist. Die Angriffspunkte zur Aufdeckung von Lücken und Widersprüchen sind gering, weil keine Anklageschrift sich bemühen muss, eine konsistente Version der Ereignisse zu liefern. Dazu kommt die Verteilung der Tatorte auf Deutschland und Italien, getrennte Ermittlungen in verschiedenen Sprachen. Durch die kleinen Recherchen oben ist aber bereits deutlich geworden, dass eine gute Theorie, die das Geschehen anders erklärt als die offizielle Version (eine sogenannte „Verschwörungstheorie“), davon ausgehen müsste, dass Amri nicht ad-hoc als Ersatztäter ausgewählt worden ist, sondern als Sündenbock sorgfältig vorbereitet war. Meine Arbeitshypothese, die das anders gesehen hatte, kann bereits als widerlegt gelten. Sollte die offizielle Geschichte aber gegen jede Evidenz doch stimmen, dann wäre sie ebenfalls ein Desaster für die Fähigkeiten der deutschen Sicherheitsbehörden. Wir haben nur die Wahl, was uns lieber ist: die Opferung eines Sündenbocks für ein Geheimdienstverbrechen oder pure Inkompetenz.

Sehr viel günstiger sind die Voraussetzungen im NSU-Komplex: jahrelange Berichterstattung über einzelne Taten, eine Anlageschrift und ein mehrjähriger Prozess mit entsprechender Berichterstattung liefern zahlreiche Eindrücke und Angriffspunkte. Insbesondere hat sich der Eindruck verbreitet und festgesetzt, dass das Ende des NSU in Eisenach kein Selbstmord, sondern ein Doppelmord war. Vergleichen Sie dazu auch meine eigene Medienrecherche von Ende 2014: Nichts davon muss zurückgenommen werden. Die offizielle Geschichte ist faul, ein Doppelmord wird gedeckt, aus welchen Gründen auch immer.

Wenn Sie aber eine besonders klare Terrorgeschichte nachlesen wollen, bei der die staatliche Version unhaltbar war und von einem äußerst peniblen Forscher detailliert wiederlegt worden ist, kann ich Ihnen das Buch von Michael Buback (s.o.) nur wärmstens empfehlen. Wegen vieler günstiger Umstände, u.a. seiner wissenschaftlichen Kompetenz und Akribie, seinem  nachvollziehbaren hohen Interesse an der Wahrheit und seiner ideologischen Ferne von den Tätern, hat der Autor eines der besten Bücher dieser Art abgeliefert. Eines,  das sich so schnell nicht wird übertreffen lassen. Es lohnt sich, genau dieses Buch zu lesen.

Hier erklärt Christoph Sieber die Funktion des „internationalen Terrorismus“.

Nachtrag 2.1.2016:
Seit einigen Tagen kommt ein angeblich zwischenzeitlich Verdächtigter in den Medien zu Wort, der Pakistaner ist und Naveed B. heißt. Es wäre ein Fehler zu glauben, dass jemand, der so öffentlich auftritt, im Szenario meiner Arbeitshypothese der wirkliche Täter gewesen sein kann. Vielmehr würde seine Aufgabe sein, eine klassische Fehlspur zu legen, um den wirklichen Täter als zweiter Schutzring zu schützen (der erste Schutzring ist Anis Amri). Das erste Indiz dafür sind seine Behauptungen, er sei von der Polizei misshandelt worden. Das erzeugt ordentlich Wirbel und lenkt die Aufmerksamkeit des Publikums ab.
Das zweite Indiz findet man im oben schon erwähnten Liveticker am 19.12.2016 um 23:45 Uhr:“Der mutmassliche Täter soll pakistanischer Nationalität sein. Zunächst hiess es, er sei Tschetschene.
Die Originalmeldung dazu stammt aus der WELT:
tschetschene

Interessant, oder? Die Polizei hat noch keine Angaben gemacht, aber die WELT weiß, dass es sich nicht um ein Tschetschenen, sondern um einen Pakistaner handelt. Von wem? Von den Diensten. Das passt: Stefan Aust ist bekanntermaßen ein ebenso dienstfertiger Journalist wie Hans Leyendecker und immer wieder in Terrorfällen hyperaktiv unterwegs (u.a. auch in den Wendungen des Mordfalls Buback). Auch der Tagesspiegel berichtet „unter Berufung auf Sicherheitskreise“, also auf Dienste.
Wenn meine Theorie stimmt, wurde bereits hier ein weiterer Schutzring um den wahren Täter gelegt, zusätzlich zu Anis Amri. Nur der Zeuge, der ihn verfolgt hat und die ersten Ermittler der Berliner Polizei würden wissen, dass es ihn gibt und dass er womöglich mit Naveed B. gar nichts zu tun hat. Welche Chancen hätten sie noch, mit ihrem Wissen die Öffentlichkeit zu erreichen und zu überzeugen?

Nachtrag 26.2.2017:
Dieses Video sollte man sich zum Thema Amri (und Sicherheit vs. Überwachung) unbedingt anschauen.

Nachtrag 16.3.2017:
Wer unbedingt daran glauben will, dass das Attentat so stattgefunden hat wie berichtet, findet hier den passenden Ausgang.

Nachtrag 4.4.2017:
Paul Schreyer: Einige Fragen zum Anschlag in Berlin

Nachtrag 25.05.2017:
Seit einigen Tagen kursieren Berichte, dass das Landeskriminalamt Berlin Akten zu Amir gefälscht habe, Beispiel: Das ist die gefälschte Akte im Fall Anis Amri
Was ist davon zu halten? Es geht um Vorwürfe von relativ geringer Schwere: Amri hätte vor dem Attentat wegen Drogenhandels verhaftet werden müssen. Man sagt damit, dass das Attentat hätte verhindert werden könne, aber wegen Behördenschlamperei nicht wurde. Zur Vertuschung dieser Schlamperei seien dann Akten gefälscht worden. Diese Delikt wird von Politik und Medien unglaublich aufgebauscht: der Innensenator hat Anzeige gegen das LKA erstattet. Ich möchte aber wetten, dass nichts Substanzielles passieren und es keine substanzielle Strafe geben wird, nur jede Menge Fakes.
Der ganze Wirbel wäre geeignet davon abzulenken, dass mit dem Attentat etwas viel Grundlegenderes nicht stimmt. Das alles fühlt sich für mich so an wie der ständige Wirbel über Behördenversagen beim NSU. Nebelkerzen um kleines Versagen, die einen großen Betrug und viel schwerere Verbrechen verschleiern.

Nachtrag 10.7.2017:
Das Thema Amri wird weiterhin heftig nachbearbeitet. Besonders interessant sind die Artikel von Magazinen und Journalisten, die bereits in anderem Zusammenhang als extrem staatsnah aufgefallen sind. Hier der SPIEGEL und sein „Chefreporter“ Jörg Diehl:
Gescheiterte Ausreise war Auslöser für Amris Anschlag.
Unterschlagen wird dabei grundsätzlich, dass niemand den Auslöser kennt, dass man sich hier immer im Feld der Spekulation bewegt. Aber die Amri-Story an sich wird dadurch nochmals in die Köpfe gebläut.
Warum stoppte niemand Amis Amri?
Hier geht es darum, das (mutmaßliche) Versagen der Behörden einerseits zu wiederholen (und damit die grobe Story nochmals zu bestätigen) und andererseits darum, das Versagen so weit zu banalisieren („Buchstabendreher“), dass diese Behörden ihre Autorität nicht verlieren. Mit einiger Erfahrung findet man immer wieder dieselben Muster: Wiederholung des groben Plots, „Pleiten, Pech und Pannen“, Mehr Kompetenzen für den Staat als Masterlösung

Nachtrag 20.10.2017TrügerischeSicherheit
In diesem Buch von Peter Schaar findet man einen
interessanten Satz über Amri, der sich auch in der Vorschau nachlesen lässt:

BuchauszugAmri

Man findet hier dasselbe Prinzip „Pleiten, Pech und Pannen“ wie bei der RAF und wie beim NSU. Die Vermutung, dass sich dahinter schützende Hände von Teilen des Sicherheitsapparats selbst befinden, ist einfach nur rational.

Nachtrag 11.03.2018
Im Dezember 2017, ein knappes Jahr nach dem Attentat am Breitscheidplatz, ist ein Artikel im Magazin ‚Rubikon‘ erschienen, der ebenfalls die Korrektheit der offiziellen Darstellung des Attentats in Zweifel zieht.

Nachtrag 14.06.2018
1,5 Jahre nach der Tat ist einem Innenpolitiker der Grünen auch bewusst geworden, dass es da bei Mailand einen interessanten „Zufall“ gab:
KonstantinVNotz

Nachtrag 06.08.2018
Dieses Interview mit Christian Ströbele zur merkwürdigen Amri-Vorgeschichte ist mir letztes Jahr durch die Lappen gegangen.

Nachtrag 02.12.2018
Man findet immer wieder Neues zum Thema. Das hier dürfte der beste Video-Beitrag derjenigen sein, die beweisen wollen, dass es gar keinen Anschlag gegeben hat, sondern nur eine ziemlich plumpe Inszenierung.
22.06.2020 Video wurde wegen „HateSpeech“ gelöscht. Jetzt ist es hier.
06.11.2020 Video wurde wieder wegen „hate speech“ gelöscht. Hier gibt es noch eine Kopie.

Nachtrag 19.12.2019
Anfangs hat man kaum Namen und Informationen der Opfer des Anschlags im Netz gefunden. Nach einem Jahr kam der ‚offene Brief‘ der Angehörigen in ‚Spiegel‘ und ‚Welt‘. Und je länger es her ist, umso leichter findet man im Netz ganze Namenslisten, Geschichten und Fotos. Wie ist das zu erklären?BotschaftIsraelOpferliste

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Fillon und der Zombie-Katholizismus

Die Überraschung Fillon

Es gibt keinen Zweifel daran, dass der klare Sieg von François Fillon bei der Vorwahl zum Präsidentenkandidaten der französischen Konservativen (Republikaner) eine große Überraschung und einen Game Changer für die französische Präsidentschaftswahl im Mai 2017 darstellt. Fillon hat seine Konkurrenten Alain Juppé und Nicolas Sarkozy regelrecht vom Platz gefegt. Wer ist Francois Fillon? Folgende Aussagen finden sich in Fillons Wahlplattform:

  • Innenpolitik:
    • Eine Kampfansage an den radikalen Islam
    • Eine Absage an die Gleichstellung der Homo-Ehe
    • Vorrang für die klassische Ehe und Familie mit Elternschaft
  • Außenpolitik: Bessere Beziehungen Frankreichs zu Russland
  • Wirtschaftspolitik:
    • Festhalten am Euro
    • Thatcherismus

Foreign Policy mit Todds Analyse

Emmanuel Todd hat sich kürzlich dazu geäußert, dass die Franzosen immer zu spät kämen und jetzt mit 35 Jahren Verspätung den Thatcherismus entdecken, ohne aber die Euro-Mitgliedschaft in Frage zu stellen. In diesem Sinne wäre also Francois Fillon der Francois Mitterand unserer Zeit. Mit seiner Innenpolitik spricht der ungewöhnlich gläubige Fillon aber nach Todds Systematik die traditionelle katholische Hälfte Frankreichs an, die er als Zombie-Katholizismus bezeichnet, weil sie mehrheitlich ihre bewusste Religiosität verloren hat.
Exakt diesen Gedanken hat die US-amerikanische Zeitschrift für Außenpolitik ‚Foreign Policy‘ mit explizitem Verweis auf Todds Arbeiten[1] aufgegriffen:
Frankreichs Zombie-Katholiken sind aufgestanden — und sie wählen

Schlechte Karten für die Linke

Der französische Wahlkampf verspricht, sehr spannend zu werden, aber nicht wegen des Ergebnisses. Ich gehe von zwei Dingen fest aus:

  1. Fillon wird es in die Stichwahl schaffen
  2. Wenn ein linker Gegenkandidat in die Stichwahl kommt, wird Fillon Präsident

Für den Punkt 2 sprechen die große Enttäuschung über den Sozialisten Hollande  und Fillons innen- und außenpolitische Ausrichtung mit großen Überschneidungen mit dem Front National.
Welcher Kandidat von links hat aber überhaupt eine Chance, Le Pen in der ersten Runde rauszuwerfen, weil sie zu viel an Fillon verliert? Es ist noch völlig unklar, wer das sein könnte: Valls, Macron, Montebourg? Nur ein Linker, der das Euroregime radikal in Frage stellt, könnte das schaffen. Andernfalls läuft es eben auf eine Stichwahl Le Pen gegen Fillon hinaus.
In diesem Fall steht die Linke vor der totalen Demütigung: einen Thatcheristen und strengen Katholiken gegen Marine Le Pen unterstützen! Viele Wähler der Linken könnten wegen ihrer sozialeren Wirtschaftspolitik und wegen der streng katholischen Familienpolitik Fillons zu Le Pen überlaufen.
Alles in allem sagt mir mein Gefühl, dass Fillon mit großer Wahrscheinlichkeit (7/10) der nächste französische Präsident wird. Le Pen gebe ich nur Außenseiterchancen, vielleicht 1/5, einem linken Kandidaten den verschwindenden Rest von 1/10. Makroskop sieht das ein wenig anders, und tatsächlich kann in einem halben Jahr natürlich viel passieren. Trotzdem halte ich die Chance der Linken auf die Präsidentschaft für gering.

Linkssein heißt Opposition sein

Die Linke müsste versuchen, einen Kandidaten aufzustellen, der es mit den Themen in die Stichwahl schafft, die dann für die Parlamentswahlen im Juni und für die kommende Legislaturperiode wichtig sind. Nach Lage der Dinge ist das eine schonungslose Debatte über die Zukunft eines Euro, der objektiv nicht funktioniert. Damit wären wir wieder bei Todds Analyse. Die richtigen Kandidaten dafür sind weder Manuel Valls noch der Medienliebling Macron, zwei weitere linke Mogelpackungen, sondern Arnaud Montebourg. Montebourg könnte gemeinsam mit Fillon dem Front National genügend Stimmen abnehmen, um Le Pen aus der Stichwahl zu halten und dann einen Oppositionsführer zu geben, der Frankreich im Konflikt mit einem Präsidenten Fillon vorwärts bringt.
Es ist ein Grundfehler für Linke, ständig regieren zu wollen. Linke, die ständig regieren oder mitregieren, werden korrumpiert und hören unweigerlich auf, links zu sein. Linkssein bedeutet, gute Opposition zu machen und es hinzunehmen, dass man selten regiert. Eine andere Linke ist so überflüssig wie ein Kropf.

Spannende Zeiten

Katholisch geprägt habe ich durchaus manche Sympathien für Fillons Programm (eine herrliche Zumutung für die kaputte neoliberale Linke), halte aber seinen wirtschaftspolitischen Thatcherismus gemeinsam mit Emmanuel Todd und Makroskop für aus der Zeit gefallen und fehlgeleitet. Eine Verkleinerung des staatlichen Sektors ist durchaus nicht unvernünftig, kann aber im Euroregime nicht leicht durch eine Aktivierung des privaten Sektors ausgeglichen werden. Das Scheitern dieses Versuches könnte einen Präsidenten Fillon möglicherweise gegen seine Absicht auch wirtschaftspolitisch mit Deutschland in schwerste Konflikte zwingen. Außenpolitisch sehen solche Konflikte sowieso unvermeidlich aus, worauf ja auch Peter Wahl in Makroskop hingewiesen hat. Der strahlende Sieger Fillon am Wahlabend könnte also der Präsident werden, der nolens volens den Euro sprengt und das zombie-katholische Frankreich in massive Konflikte mit einem heillos verpreußten und von linksprotestantischem Pfaffenvolk beherrschten Deutschland führt. Es wird eine spannende Zeit werden, insbesondere im Fünfeck mit einem protektionistischen US-Präsidenten Trump, einem England im Brexit und einem Italien im offenen Aufruhr. Was bevorsteht, ist nicht weniger als eine komplette Neuordnung der politischen Beziehungen in Europa. Fillons Nominierung war ein weiterer Peitschenschlag, der das deutlich gemacht hat.

Nachtrag 19.12.2016:
Der zentristisch-konservative Politiker François Bayrou kritisiert Fillons Wirtschaftsprogramm als „rezessiv“ und „riskant für den Zusammenhalt der französischen Gesellschaft“. Bayrou ist bereits mehrfach als vernünftige Alternative zu Rechts und Links angetreten, hat aber dieses Mal seine Kandidatur (noch) nicht erklärt.

Nachtrag 23.12.2016:
Ein sehr lesenswerter Artikel zum französischen Wahlkampf aus der ZEIT:
Geht es den Franzosen diesmal nur ums Geld?
Ich stimme zu, dass es eine Stichwahl Fillon gegen Le Pen geben wird, und halte auch die Darstellung der Motivationen der Wähler beider Kandidaten für gut. Allerdings sehe ich unter dem Strich wenig Chancen für Le Pen.

Nachtrag 12.01.2017:
Makroskop hat einen interessanten Beitrag über die Kandidatin Le Pen.

Nachtrag 13.01.2017:
Der SPIEGEL rührt heute etwas die Werbetrommel für den von mir als „Medienliebling“ bezeichneten Emmanuel Macron. Passt bestens!
Gleichzeitig ist ein fader Bericht über die Urwahl der als aussichtslos angesehenen linken Kandidaten erschienen. Nach französischen Umfragen hat in der Fernsehdebatte Hamon am besten abgeschnitten, gefolgt von Montebourg und Valls. Tatsächlich soll die Unzufriedenheit mit allen Kandidaten recht hoch sein. Die Anhänger von Hamon bzw. Montebourg zeigen aber viel Zustimmung für den jeweils anderen Kandidaten. Man könnte also spekulieren, dass einer der beiden die Stichwahl gewinnen und Valls ausscheiden wird.

Nachtrag 19.01.2017:
In den letzten Tagen des Vorwahlkampfs der Sozialisten ist Bewegung in die Kandidatendebatte gekommen. Die bereits in meinem Beitrag skizzierte Thatcher-Schwäche des Kandidaten Fillon beim Thema Wirtschaft und Soziales brennt vielen Kommentatoren, auch Verbündeten unter den Nägeln. Der konservative Kandidat schwächelt auch in den Umfragen, ist für den ersten Wahlgang teilweise hinter Le Pen auf Platz 2  zurückgefallen. Zuvor hatte bereits ein eigentlich konservativer Kommentator über ein soziales Desaster mit Fillon und einen Bürgerkrieg mit Le Pen räsonniert: Die Hypothese Macron. Macron könne zur Überraschung im 1. Wahlgang werden. Die Umfragen zeigen ihn auf Platz 3, noch mit Abstand zum 2., aber mit steigender Tendenz. Die Aussichten für den (noch zu bestimmenden) sozialistischen Kandidaten bleiben düster. Er könnte hinter dem Linksaußen Mélenchon auf dem 5. Platz landen.

Nachtrag 23.01.2017:
Manuel Valls ist nach der 1. Runde der Vorwahlen der Sozialisten angeschlagen. Montebourg ist als Dritter leider ausgeschieden und hat zur Wahl von Hamon aufgerufen. Weder Valls noch Hamon haben IMHO eine Chance, Präsident zu werden. Valls hat bereits bewiesen, dass er nicht in der Lage ist, eine gute Alternative zu Fillon zu bieten, und Hamon baut seinen Wahlkampf auf einem linken Wohlfühl-Thema (bedingungsloses Grundeinkommen) auf. Das wird nichts.
Der nächste Präsident wird höchstwahrscheinlich Fillon oder Macron heißen. Le Pen wird den 2. Wahlgang wahrscheinlich erreichen, aber dann sehr wahrscheinlich verlieren.
FAZ-PLUS-Lesern wird ein Interview mit Fillon geboten.

Nachtrag 27.01.2017:
Fillon hat inzwischen noch einen Skandal an der Backe.Der anfängliche Glanz ist weg.
Sehr gute Analyse zum französischen Wahlkampf gestern auf den Nachdenkseiten. Im Ergebnis sehe ich das genauso.

Nachtrag 29.01.2017:
Hamon wird Kandidat der Sozialisten, Valls ist raus (kein Verlust). Hamon wird sich mit Jean-Luc Mélenchon um die Stimmen von linksaußen streiten und hat wohl keine Chance auf die Stichwahl.

Nachtrag 30.01.2017:
Kommentar dazu von Eric Bonse: Sturm auf die Bastille
Der Wahlkampf verspricht jetzt, extrem spannend zu werden: Fillon schwächelt wegen der Affäre um die Beschäftigung seiner Frau. Mehr und mehr Konservative halten seine Kandidatur für einen Fehler. Macron hat in den Umfragen aufgeholt und hat viel Unterstützung von Prominenten und Medien. Und selbst Hamon hat noch Chancen, in die Stichwahl zu kommen, wenn Mélenchon (vielleicht in letzter Minute?) auf seine Kandidatur verzichtet. Er hatte lange gezögert, ob er nochmals kandidiert, und hat jetzt mit Hamon einen sehr linken, aber viel jüngeren Mitkonkurrenten. Im Ergebnis würden sich mit Hamon, Macron, Fillon und Le Pen vier Kandidaten gegenüberstehen, die für jeweils 20-25% gut sind. Für die erste Runde sieht Le Pen mit stabil 25%+ am sichersten aus, aber sie hat wenig Chancen für die 2. Runde (außer gegen Hamon). Das Wahlrecht macht so aus der Wahl fast ein Würfelspiel. Die FAZ sieht schwarz für die V. Republik.

Nachtrag 1.2.2017:
Die Verzweiflung im konservativen Lager soll inzwischen so groß sein, dass hinter den Kulissen schon nach einem Ersatzmann für Fillon gefahndet wird. Nicht nur eine Affäre setzt ihm zu, sondern auch die wahlkämpferische Tatenlosigkeit davor. Nach seiner Nominierung  wäre das Aus der 2. Fillon-Paukenschlag im Wahlkampf. Gibt es einen Totalausfall des Konservativen?
Das kann man jetzt auch in der FAZ lesen: Fillon im freien Fall

Nachtrag 14.2.2017:
Peter Wahl: Wahljahr in Frankreich: Atemberaubende Wendungen

[1] Derselbe Autor von Foreign Policy hat bereits 2015 Todds Buch „Wer ist Charlie?ausführlich besprochen:
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